EU-Projekt in Kirgisistan: Erste Ergebnisse präsentiert Gustav Stresemann Institut

Das GSI hat am Freitag, 2. Juni, in Bischkek unter Leitung von Hans Born die Ergebnisse der ersten Phase des Projekts „Stärkung der Zivilgesellschaft für Öffentliche Räte in Kirgisistan“ präsentiert. Eröffnet wurde die Konferenz mit rund 70 Teilnehmern vom Vertreter des kirgisischen Präsidialamtes, Almaz Kulmatov. Ziel des von der EU geförderten Projekts ist es, die Öffentlichen Räte und ihre Potenziale für die gesellschaftliche Entwicklung in Kirgisistan bekannter zu machen.

Die Öffentlichen Räte setzen sich zusammen aus ehrenamtlich engagierten Bürgern aus den jeweiligen Regionen oder Kommunen. Sie beraten Behörden und öffentliche Einrichtungen, um deren Arbeit und Angebote für die Bevölkerung zu verbessern.

Eine Umfrage unter Bürgern, Mitgliedern der Öffentlichen Räte sowie Vertretern von Behörden ergab, dass die 2010 eingeführten Räte von allen Beteiligten als sinnvolles Instrument betrachtet werden, um die kommunale und regionale Entwicklung voranzubringen. Zugleich sehen alle Akteure Möglichkeiten zur Verbesserung der bisherigen Praxis und haben entsprechende Empfehlungen gegeben.

Eine Analyse der bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen unter Leitung des lokalen Partners Human Rights Advisory Board machte Lücken deutlich und gab Anregungen zur Weiterentwicklung der Gesetzgebung.

In der nun beginnenden zweiten Phase des von der EU finanzierten Projekts stehen Seminare, Train-the-Trainer-Schulungen, Pressekonferenzen, Public Hearings sowie Informationskampagnen im Mittelpunkt.

Zur Webseite des Projekts

Das Projekt wird von der Europäischen Union gefördert. Ansprechpartner beim GSI ist Dr. Jan Ulrich Clauss, Wissenschaftlicher Leiter: 0228-8107 190, j.clauss(at)gsi-bonn.de.