Premiere in Kirgisien

Bonn, 17. April. Zum ersten Mal seit der Unabhängigkeit Kirgisistans im Jahr 1991 kamen Mitglieder der Öffentlichen Räte aus den Regionen und der Landeshauptstadt Bischkek zu einem Austausch zusammen. Organisiert wurde die Konferenz vom kirgisischen Offenen Institut für Sozialpolitik und dem Gustav-Stresemann-Institut e.V. (GSI).

„Kirgisistan besteht aus vielen Regionen, nicht nur der Hauptstadt“, sagte die Präsidentin des Zentrums für Senioren und Mitglied des Offenen Instituts für Sozialpolitik, Svetlana Bashtovenko, zum Auftakt der Konferenz mit knapp 70 Teilnehmern. „Eine intensivere Kooperation zwischen den Öffentlichen Räten aller Landesteile ist ein wichtiger Beitrag für Kirgisistans Zukunft.“

Jyldyz Iskakova, Koordinatorin des GSI-Projektes „Stärkung der Zivilgesellschaft für Öffentliche Räte in Kirgisistan“ betonte, dass sich das Land nur weiterentwickeln kann, wenn sich Bürger und Bürgerinnen aktiv daran beteiligen und einbringen können. „Wir schaffen es nur, wenn alle zusammenarbeiten.“

Diese Möglichkeit bieten die auf Grundlage eines im Jahr 2014 verabschiedeten Gesetzes etablierten Öffentlichen Räte. Diese setzen sich zusammen aus ehrenamtlich engagierten Bürgern aus den jeweiligen Regionen oder Kommunen. Sie beraten Behörden und öffentliche Einrichtungen, um deren Arbeit und Angebote für die Bevölkerung zu verbessern. 

In den sieben Regionen außerhalb der Hauptstadt Bischkek hatten sich bereits zu Zeiten der Sowjetunion auf lokaler Ebene ehrenamtlich aktive Gremien formiert, die sich um Belange von Bürgern kümmerten. Dabei standen regional unterschiedliche Themen im Mittelpunkt: Einige Räte sorgten für eine bessere medizinische Betreuung von Senioren, andere unterstützen dabei, dass Migranten Arbeit fanden, wieder andere setzten sich dafür ein, die Anzahl von Einbrüchen und Diebstählen in ihren Kommunen zu verrin-gern. 

Die Konferenzteilnehmer tauschten sich über die Arbeitsweise ihrer jeweiligen Räte aus und berichteten über bereits erreichte Ergebnisse. Zum Abschluss der Konferenz unterzeichneten sie eine Erklärung über die „Umsetzung gemeinsamer Aktivitäten von lokalen Öffentlichen Räten, Öffentlichen Räten staatlicher Körperschaften, staatlichen Behörden und lokalen Selbstverwaltungsorganen zur Lösung von Problemen bei der lokalen Entwicklung“. Ziel ist es, künftig enger zusammen zu arbeiten und die Regionen des Lan-des besser miteinander zu verbinden.

Das Projekt „Stärkung der Zivilgesellschaft für Öffentliche Räte in Kirgisistan“ wird von der Europäischen Union gefördert. Ansprechpartner beim GSI ist Hans Born: h.born(at)gsi-bonn.de.