Gerade in den letzten Wochen gab es wieder Schlagzeilen über die Verschärfung der politischen Verhältnisse und die zunehmende Repression gegenüber oppositionellen Kräften in der Türkei. Insbesondere die Verurteilung von İmamoğlu und die drohende Auflösung der CHP zeigen, dass die Türkei auf einen gefährlichen Kurs zusteuert, der tief in die Demokratie des Landes eingreift. Doch auch die Reaktion der deutschen Bundesregierung – oder vielmehr das Fehlen einer klaren Reaktion – sorgt für Diskussionen. In einer Zeit, in der Menschenrechte und Demokratie weltweit unter Druck stehen, stellt sich die Frage, wie die deutsche Außenpolitik auf diese Entwicklungen reagieren sollte.
Die Deutsch-Türkische Gesellschaft und das Gustav-Stresemann-Institut Bonn laden regelmäßig zu Veranstaltungen ein, die sich mit den neuesten politischen Entwicklungen in den deutsch-türkischen Beziehungen befassen. Im Mittelpunkt dieser Veranstaltung steht die Verurteilung des Istanbul-Bürgermeister Ekrem İmamoğlu, das drohende Verbot der CHP und die Reaktion der deutschen Bundesregierung.
Es diskutieren:
- Çiğdem Akyol, Journalistin und Autorin, u.a. von “Die gespaltene Republik: Von Atatürk bis Erdoğan”
- Yunus Ulusoy, Programmleiter Transnationale Verbindungen Deutschland-Türkei, Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung (ZfTI)
- Moderation: Daniel Weber, Leiter Abteilung Politische Bildung, Gustav Stresemann Institut
Themen der Veranstaltung:
- Der Fall İmamoğlu: Die Auswirkungen der Urteile auf die türkische Demokratie
- Politische Repression und Verbot der CHP: Warum die türkische Regierung die größte Oppositionspartei mit einem Verbot bedroht und welche Folgen das für die politische Vielfalt im Land hat.
- Die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei: Eine immer stärkere Erosion des Rechtsstaatsprinzips und die internationale Bedeutung dieser Entwicklung.
- Die Reaktion der deutschen Bundesregierung: Bleibt die Bundesregierung zurückhaltend? Was bedeutet die Entwicklung für die deutsch-türkischen Beziehungen?
Wir freuen uns auf eine lebhafte und spannende Diskussion. Geben Sie bei der Anmeldung an, ob Sie im GSI oder online teilnehmen.